Justizministerin empört über Zustände in Gefängnissen

Satire aus "Eine Zeitung"

2010: Justizministerin empört über Zustände in Gefängnissen

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich über die Haftbedingungen in deutschen Justizvollzugsanstalten beschwert. In einem Interview mit der Einen Zeitung bemängelte die Ministerin vor allem die Nichteinhaltung vieler im Grundgesetz verankerter Grundrechte.

"Ich habe mir in den vergangenen Monaten ein umfassendes Bild von den unterschiedlichen Gefängnissen innerhalb der gesamten Bundesrepublik machen können", so Leutheusser-Schnarrenberger. „Was ich dort jedoch zu sehen bekam, erschütterte und schockierte mich zutiefst."

Nahezu alle Häftlinge müssten demnach teils über mehrere Jahre hinweg in einer erschreckend kleinen Zelle leben, die zu allem Überfluss auch noch von außen abgeschlossen ist. "Das verstößt gegen sämtliche Grundrechte des Individuums", so die Justizministerin wütend. „Die Bewohner selbst haben keinen Schlüssel für ihre Tür und sind darauf angewiesen, dass ein Wärter von außen aufschließt. Und selbst vor den Fenstern sind Gitter, sodass man nicht einmal die Möglichkeit hat, einen freien Blick nach draußen in die Natur zu werfen."

Auch den Tagesablauf der Insassen bezeichnet die Ministerin als "in höchstem Maße unmenschlich und fragwürdig". So dürften die Häftlinge tagsüber nur für wenige Stunden aus ihrer Zelle (nachts gar nicht), und auch dann ist es ihnen nicht gestattet, die Anstalt selbst zu verlassen. "Man muss sich das einmal vorstellen! Ich habe Menschen getroffen, die seit über 20 Jahren nicht mehr draußen waren. Stattdessen müssen sie sich auf engstem Raum ein Zimmer mit jemandem teilen und werden gezwungen, Arbeit zu verrichten, die sie gar nicht verrichten wollen! Ich frage mich, wo da die Menschenwürde geschützt wird!"

Unterstützung bekommt Leutheusser-Schnarrenberger von anderen Politikern wie Innenminister de Maizière (CDU) ("Hier besteht dringender Handlungsbedarf") und Grünen-Chefin Claudia Roth ("Was fragen Sie mich?").

Immerhin sieht die deutsche Justizministerin auch etwas Gutes in den deutschen Vollzugsanstalten. „Positiv hervorzuheben ist auf jeden Fall die Versorgung. Die Bewohner müssen weder für ihr Essen bezahlen, noch sind sie angehalten, es selber zuzubereiten. Zudem wird auf regelmäßige und gesunde Ernährung geachtet, sodass niemand Gefahr läuft, übergewichtig zu werden oder gar nach 21 Uhr noch etwas zu sich zu nehmen."

Angesprochen auf die menschenunwürdigen Verhältnisse in den deutschen Haftanstalten, reagierte der Chef der größten JVA Deutschlands in Bielefeld-Senne, Joachim Merdorn überrascht und ausweichend mit einer kurz gehaltenen Gegenfrage: "Das ist jetzt nicht Ihr Ernst, oder?"

Zu einer weiteren Stellungnahme war er leider nicht bereit.